Gleiche Gebühren in Orn

Für die Parkplätze in Orn (Bachtel) plante die Gemeinde eine Parkgebühr von Fr. 2.50 pro Stunde ab der ersten Minute, max. 10 Franken pro Tag. Dagegen reichte ein Einwohner Rekurs ein mit dem Antrag, dass die Gebühren zu hoch seien.

Der Bezirksrat stützte diesen Rekurs mit Beschluss vom 14. Februar 2024 mit der Begründung, dass die Gebühren in Orn den Grundsatz der Verhältnismässigkeit (Äquivalenzprinzip) bzw. die Gebührenverordnung (marktübliche Gebühren) verletze. Die Festsetzung eines neuen Tarifs bleibe dem Gemeinderat vorbehalten.

«Der Gemeinderat hat den Entscheid des Bezirksrates zur Kenntnis genommen und entschied, diesen nicht an das Verwaltungsgericht weiterzuziehen», schreibt die Gemeinde weiter. Der Gemeinderat hat stattdessen entschieden, die Gebühr von 1 Franken pro Stunde festzusetzen. Wochentags beträgt die maximale Gebühr pro Tag 6 Franken, an den Wochenenden und an Feiertagen max. 10 Franken.