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30.11.2021

Anderssons Regierung in Schweden steht

ARCHIV - Magdalena Andersson, bisherige Finanzministerin von Schweden und Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei, während einer Pressekonferenz nach der Ernennung zur neuen schwedischen Ministerpräsidentin. Fünf Tage nach ihrer Wahl zur erste... Bild: Keystone/TT News Agency/AP/Erik Simander
Schweden – Schwedens neu gewählte Ministerpräsidentin Magdalena Andersson geht mit einer rein sozialdemokratischen Minderheitsregierung in die Zeit bis zur nächsten Wahl in weniger als einem Jahr.

Der bisherige Innenminister Mikael Damberg beerbt Andersson im Amt des Finanzministers, wie die 54-Jährige am Dienstag im Stockholmer Reichstag bekanntgab. Aussenministerin bleibt Ann Linde.

Die in der Corona-Krise sehr präsente Lena Hallengren bleibt Sozial- und Gesundheitsministerin. Offiziell ihre Arbeit aufnehmen wird die neue Regierung nach einem Termin bei König Carl XVI. Gustaf, der in den Mittagsstunden im Königsschloss in Stockholm geplant ist.

Andersson kündigte in einer Regierungserklärung an, vor allem drei Themen ins Zentrum ihrer Arbeit zu stellen: den Kampf gegen die grassierende organisierte Kriminalität in Schweden, das Vorankommen bei der grünen Umstellung und Emissionsverringerung sowie die Besinnung auf den Wohlfahrtsstaat. Besonders die Bandenkriminalität müsse zurückgedrängt werden. "Die grobe Gewalt ist ein Gift, das unsere gesamte Gemeinschaft bedroht", sagte die 54-Jährige.

Das schwedische Parlament hatte Andersson am Montag zur ersten Ministerpräsidentin des Landes gewählt - zum zweiten Mal innerhalb weniger Tage. Rund sieben Stunden nach ihrer ersten Wahl am vergangenen Mittwoch war sie bereits wieder zurückgetreten, nachdem die Grünen nach einer Haushaltsabstimmung angekündigt hatten, die Regierung mit den Sozialdemokraten zu verlassen. Deshalb war das zweite Votum notwendig geworden.

Schweden wurde seit 2014 von einer rot-grünen Minderheitsregierung geführt. Andersson war in der Zeit unter Regierungschef Stefan Löfven sieben Jahre lang Finanzministerin gewesen. Die nächste Parlamentswahl steht im September 2022 in Schweden an.

Keystone-SDA